Protokoll zur Gründung des Wählerbündnisses Rintelner Interessen (RI)
Am 05.08.2021 kamen um 18.00 Uhr in Rinteln in den Räumen der Stadtverwaltung in der Klosterstraße 19, Zimmer 204, zwölf Personen zusammen, um die Gründung des Wählerbündnisses „Rintelner Interessen“ - kurz RI - zu beschließen.
Der Vorsitzende der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln, Herr Dr. Ralf Kirstan, begrüßte alle Anwesenden herzlich und erläuterte, weshalb an diesem Abend das Wählerbündnis RI gegründet werden soll.
Herr Dr. Ralf Kirstan übernahm bis zur Wahl des Vorstandes die Leitung der Versammlung und Frau Antje Rinne übernahm die Protokollführung für die Gründungsversammlung.
Daraufhin schlug der Versammlungsleiter folgende Tagesordnung vor:
1. Diskussion über die Gründung des Wählerbündnisses
2. Diskussion des vorliegenden Satzungsentwurfes und Verabschiedung des Beschlusses über die Gründung von „RI“
3. Wahl des Vorstandes gem. §26 BGB und gemäß Satzung
4. Wahl der Kassenprüfer
5. Festlegung der Mitgliedsbeiträge
6. Sonstiges
Per Handzeichen wurde dieser Tagesordnungsvorschlag einstimmig angenommen.
TOP 1:
Nach kurzer Diskussion über die Notwendigkeit der formellen Gründung des Wählerbündnisses - bei einer ersten Versammlung am 10.06.2021 wurde die Gründung bereits mündlich beschlossen, am 15.07.2021 erfolgte die Aufstellungsversammlung der Kandidaten für die Kommunalwahl - wurde per Handzeichen abgestimmt. Alle zwölf Anwesenden stimmten dem Beschluss der Gründung zu.
TOP 2:
Der vorbereitete Satzungsentwurf wurde Punkt für Punkt diskutiert, optimiert und dann final von § 1 bis § 12 abgestimmt. Die Präambel wird noch überarbeitet (die Versammlung übertrug dieses an Herrn Dr. Gert Armin Neuhäuser) und anschließend wird im Umlaufbeschluss darüber abgestimmt. Alle zwölf Anwesenden stimmten der Gesamtsatzung im Übrigen zu.
Im Anschluss wurde die Gründung des Wählerbündnisses „Rintelner Interessen“ (RI) einstimmig beschlossen. Mit ihrer Unterschrift auf dem Gründungsprotokoll bestätigen die Anwesenden ihren Beitritt. Gründungsmitglieder sind in der Reihenfolge der geleisteten Unterschriften:
Antje Rinne, Carl Luis Rinne, Matthias Hefele, Klaus Göbel, Dr. Gert Armin Neuhäuser, Wolfgang Jaesch, Natascha Werhahn, Thomas Sack, Matthias Koepke, Meik Janzen, Dr. Ralf Kirstan, Bernhard Priesmeier.
TOP 3:
Für die Wahl der beiden Vorsitzenden wurden Frau Efsun Dandiboz und Herr Wolfgang Jaesch vor-geschlagen. Die Wahl erfolgte einzeln per Handzeichen.
Frau Dandiboz wurde in Abwesenheit mit zwölf Stimmen gewählt, sie hatte im Vorfeld bereits erklärt das Amt im Falle der Wahl annehmen zu wollen.
Herr Wolfgang Jaesch wurde ebenfalls mit zwölf Stimmen gewählt. Er nahm die Wahl an und übernahm die Leitung der Versammlung.
Als Kassenwart wurde Bernhard Priesmeier vorgeschlagen und mit zwölf Stimmen gewählt.
Er nahm die Wahl an.
Als Schriftführer wurde Meik Janzen vorgeschlagen und ebenfalls mit zwölf Stimmen gewählt.
Er nahm die Wahl an.
Als Beisitzer wurden vorgeschlagen:
Thomas Sack
Klaus Göbel
Carl Luis Rinne
und auch mit zwölf Stimmen gewählt. Alle drei nahmen die Wahl an.
Damit hat das Wählerbündnis einen einstimmig gewählten Vorstand:
Vorsitzende: Efsun Dandiboz, 31737 Rinteln
Vorsitzender: Wolfgang Jaesch, 31737 Rinteln
Kassenwart: Bernhard Priesmeier, 31737 Rinteln
Schriftführer: Meik Janzen, 31737 Rinteln
Beisitzer:
Klaus Göbel, 31737 Rinteln
Thomas Sack, 31737 Rinteln
Carl Luis Rinne, 31737 Rinteln
TOP 4
Als Rechnungsprüfer wurden vorgeschlagen
Frau Susanne Schaub-Lingner
Herr Dr. Ralf Kirstan
Frau Schaub-Lingner wurde in Abwesenheit mit zwölf Stimmen gewählt, sie hatte im Vorfeld bereits erklärt das Amt im Falle der Wahl annehmen zu wollen.
Herr Dr. Kirstan wurde ebenfalls mit zwölf Stimmen gewählt. Er nahm die Wahl an.
TOP 5:
Die Versammlung schlug einen Mitgliedsbeitrag von jährlich 60,- Euro vor.
Schüler, Studenten, Auszubildende und Menschen mit geringem Einkommen zahlen jährlich 20,- Euro.
Der Mitgliedsbeitrag soll erstmalig zum 01.09.2021 bezahlt werden (bis spätestens 30.09.2021), ab dem Kalenderjahr 2022 bis zum 31.03.des Kalenderjahres, im Sinne des § 9 der Tagesordnung.
Hierüber wurde per Handzeichen abgestimmt. Der Vorschlag wurde einstimmig mit zwölf Stimmen angenommen.
TOP 6:
Der Webauftritt des Wählerbündnisses RI wurde unter www.rintelner-interessen.de. erstellt.
E-Mailadressen der Form „Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!“ wurden erstellt.
Postalische und Kontaktadresse ist:
Wählerbündnis Rintelner Interessen RI
Wolfgang Jaesch
Konrad-Adenauer-Str. 23
31737 Rinteln
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Telefon: 0151 - 70079110
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr kamen wurde der Vorstand beauftragt, die Arbeit aufzunehmen.
Der Versammlungsleiter schloss die Versammlung um 20:09 Uhr.
Rinteln, den 05.08.2021